
	Liebe Freunde und Freundinne der JBZ! Die Zahl der in Österreich durchgeführten Volksbegehren hat in den letzten Jahren stark zugenommen. Wir befragen in unserer Reihe "Projekte des Wandels" Vertreter und Vertreterinnen von vier solchen Volksbegehren über Ihre Erfahrungen. Kurz gesagt: "Zahlt sich das aus?" Anmeldung

ONLINE-Diskussion zur Wirkung von Volksbegehren 4.11. 19.00 Uhr

Fünfzig Volksbegehren gab es bisher in Österreich in der 2. Republik. Mehr als die Hälfte davon fanden in den letzten 20 Jahren statt. Volksbegehren sind Gesetzesinitiativen der Bürger und Bürgerinnen: Sie formulieren Anliegen, die von der Politik gar nicht oder nur unzureichend aufgenommen werden. Erreichen sie 100.000 Unterschriften, werden Volksbegehren dem Nationalrat zur Behandlung weitergereicht – doch sind die politischen Parteien nicht verpflichtet, die Forderungen von erfolgreichen Volksbegehren auch umzusetzen.

Trotzdem: Als eine der wenigen Möglichkeiten, Anliegen von BürgerInnen direkt ins politische System einzuspeisen, haben Volksbegehren in den letzten Jahrzehnten stetig an Beliebtheit gewonnen. Allein zwischen 2018 und 2020 lagen derer elf zur Unterzeichnung auf. Die prominentesten darunter waren jene zum Bedingungslosen Grundeinkommen, das Frauenvolksbegehren, das Volksbegehren „Don’t Smoke“ sowie das Klimavolksbegehren. Jedes dieser Begehren hat einiges an medialer Aufmerksamkeit erhalten, war jedoch unterschiedlich erfolgreich – zumindest was die Zahl der Unterschriften anbelangt. Doch sind die geleisteten Unterschriften tatsächlich der einzige Erfolgsfaktor für ein Volksbegehren, oder geht es viel mehr um die Themensetzung in der Öffentlichkeit?

Unsere Gäste:
- Lena Jäger / Christian Berger (Frauenvolksbegehren)
- Hans-Peter Petutschnig (Don’t Smoke, Ärztekammer)
- Peter Hofer (Bedingungsloses Grundeinkommen)
- Nina Köberl (Klimavolksbegehren).
Moderation: Hans Holzinger (JBZ)
Konzeption und Organisation: Birgit Bahtic-Kunrath (JBZ)

Mittwoch, 4. November 2020, 19.00 Uhr. ONLINE-Raum der JBZ, Einlass ab 18.45. Den Link gibt es nach der Anmeldung.

Lena Jäger

Hat an der Universität Wien Geschichte und Philosophie studiert. Sie hat im Projektmanagement und Consulting-Bereich gearbeitet. Hält Vorträge u.a. zum Thema Gleichstellung. Von Juli 2017 bis April 2020 war sie Projektleiterin des Frauenvolksbegehrens.

Christian Berger

Einer der Sprecher*innen des Frauenvolksbegehrens, Referent in der Arbeiterkammer Wien und Lektor an der Wirtschaftsuniversität Wien. Arbeitsschwerpunkte: Gesellschaftstheorie, Feministische Politische Ökonomie, Grundlagen der Gleichbehandlung, sozialer Wandel.

Hans-Peter Petutschnig

Stellvertretender Kammeramtsdirektor und Pressesprecher der Ärztekammer für Wien. Er war einer der Hauptverantwortlichen des Volksbegehrens „Don’t Smoke“ und insbesondere für die österreichweiten Presse- und Marketingaktivitäten verantwortlich.

Peter Hofer

Hat als "Privatperson" das Volksbegehren für ein Bedingungsloses Grundeinkommen initiiert. Es sah ein monatliches Grundeinkommen von 1.200 Euro für alle österreichischen StaatsbürgerInnen vor, finanziert über eine Finanztransaktionssteuer.

Nina Köberl

Eine der SprecherInnen der Regionalgruppe Salzburg des Klimavolksbegehrens. Sie ist Biologin, war u.a. Projektleiterin von „Footprint-Schulen Steiermark“. Seit Anfang 2019 ist sie bei akzente Salzburg Ansprechperson für klima- und umweltrelevante Fragen.